Regierungskrise in Dänemark – Rasmussen droht mit Neuwahlen

Nach dem Misstrauensvotum der Konservativen gegen die Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Eva Kjer Hansen gerät die Minderheitsregierung in Dänemark ins Wanken.

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Lars Løkke Rasmussen Photo by News Oresund

Søren Pape, Parteivorsitzender der Konservativen hatte am späten Abend noch erklärt, dass seine Partei an dem Misstrauensvotum festhalte, aber weiterhin die Regierung stützen würde.


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Für Beobachter überraschend drohte Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen von der konservativ-liberalen Venstre Partei mit Neuwahlen, sollte der Streit nicht umgehend beigelegt werden.

Entzündet hatte sich der Konflikt an dem umstrittenen Agrarpaket von Hansen, die sich zunächst jeglicher Kritik entzogen hatte, um dann in stundenlangen Anhörungen, einige Fehler in den Berechnungen einräumen musste.

Die Konservativen werfen ihr weiterhin mangelnde Kompetenz vor, obwohl auch sie das Agrarpaket unterstützen wollen.

Letztlich steht zu vermuten, dass der Konflikt noch ganz andere Hintergründe hat und die politischen Kräfte ihre Chance wittern, die Karten neu zu verteilen. Ohnehin hatte man nach dem Wahlergebnis im letzten Jahr dem wackeligen Bündnis keine lange Haltbarkeit hervorgesagt.

Durch die Asylkrise ist die Stimmung in Dänemark gekippt und das Mitte-Rechts-Lager rechnet sich bei Neuwahlen wohl ein besseres Ergebnis aus. Eine verschärfte Asylpolitik einer neuen Regierung in Dänemark hätte auch Auswirkungen auf das ohnehin schon angespannte Verhältnis zu Deutschland.



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