Diesel - Foto: O24 CC 2.0
Diesel – Foto: O24 CC 2.0

Die EU-Kommission hatte eine Ausnahme zugelassen, um die strengen Euro-6-Emissionsgrenzwerte abzumildern. Diese Ausnahme wurde heute vom EuGH gekippt. Damit gilt das EU-Recht, wie es vom EU-Parlament und vom Rat – also auch unter Beteiligung der Bundesregierung – beschlossen wurde.

Der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, sieht darin einen Angriff auf die heimische Industrie:

“Die Ausweitung der Fahrverbote auf neue Dieselfahrzeuge ist ein neuerlicher Frontalangriff der EU auf den Automobilstandort Deutschland. Die aggressive ökopaternalistische Doktrin schränkt die Diesel-Mobilität immer weiter ein. Hunderttausende Arbeitsplätze werden zudem fahrlässig aufs Spiel gesetzt, wenn nicht bald eine umfassende Kurskorrektur erfolgt, sogar vernichtet.

Ich fordere die dieselfeindliche Bundesregierung auf, das Eigentum der Bürger endlich zu schützen. In einem ersten Schritt müssen die Messstellen und Grenzwerte von Auto-Abgasen überprüft und realitätsgerecht angepasst werden. In einem zweiten Schritt muss das EU-Recht geändert werden. Das hat die Bundesregierung bisher zum Schaden der Bürger sträflich versäumt.”


1 KOMMENTAR

  1. Viele Zeichen sprechen dafür, Deutschland ist nicht nur eine Lachnummer, sondern wird zunehmend zum versteppten Agrarland.
    Dahinter stehen die Grünen und Roten.

    Und Habeck ist der Guru der Massen-Verdummung und Massen-Abzocke!

    Warum wählt Ihr Euren eigenen Untergang?

    Was ist daran so gut, wenn man keinen Verbrennungsmotor mehr fahren darf, wenn E-Fahrzeuge + Ladestrom wie ein Einfamilienhaus kosten?
    Ist es gut, wenn Staubsauger, Mikrowellen und Herde verboten werden?
    Ist es gut wenn die Grünen den Strompreis auf 60ct/kWh hochziehen?
    Ist es gut, wenn tierische Nahrung verboten wird und kriminelle Veganer das Sagen haben?
    Ist es gut, wenn auf alle Produkte eine CO2-Steuer kommt, damit der Staat noch mehr für Migration verschenken kann?
    Wem nützt eine Steuer auf Plastik – schmeißt der Verbraucher die Plastik in die Meere?
    Die blöden Grünen behaupten es!
    Die Bürger trennen den Müll – doch wer macht mit der Verschiffung von Plastikabfällen in die ärmeren Ländern Geld, die Bürger? – Nein, genau die Konzerne, die keine Steuern bezahlen und ihre Vertreter in der Regierung haben – auch unter den Grünen!

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