#Hamsterkäufe: Regierung regelt Notfallplan für staatliche Lebensmittelversorgung gesetzlich neu

Düsseldorf: Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat für den Fall einer Versorgungskrise einen neuen gesetzlichen Notfallplan für eine staatliche Lebensmittelversorgung vorgelegt. Die Bundesregierung will den Gesetzentwurf, der der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe) vorliegt, am Mittwoch im Kabinett verabschieden.

Anzeige: Notfall Flucht Set für 4 Personen

Dem Entwurf zufolge kann das Ministerium im Fall einer Versorgungskrise – hervorgerufen etwa durch Naturkatastrophen, Kraftwerksunfälle oder militärische Ernstfälle – künftig vorschreiben, dass nur noch große Einzelhandelsfilialen geöffnet werden dürfen. So soll beispielsweise bei einem flächendeckenden Stromausfall die Versorgung einzelner Filialen mit Notstromaggregaten gewährleistet bleiben. Um Plünderungen zu vermeiden, sieht das Gesetz außerdem die Möglichkeit vor, die Abgabe von Lebensmitteln unter staatliche Aufsicht zu stellen.

Anzeige: Faltbarer Wasserkanister

Wucherpreise sollen dem Entwurf zufolge durch feste Abgabemengen oder Festpreise vermieden werden. Zudem sollen Lebensmittelhändler verpflichtet werden können, die bisher nur geringen Mengen vorgeschriebener Vorräte aufstocken zu müssen. Dauert eine Versorgungskrise über Wochen an, könnten Betriebe außerdem verpflichtet werden, Mehl oder Brot herzustellen. Auch bei Schlachthöfen oder Wurstfabriken ist ein solcher staatlicher Eingriff denkbar. Bei Enteignungen sieht der Gesetzentwurf eine Entschädigung der Betriebe vor.

Anzeige

Während Angela Merkel es sich gut gehen lässt …

… schon nach der Wahl im Herbst werden wir ALLE in bitterer Armut leben. Und das wegen dieser 3 schrecklichen Merkel-Lügen! Watergate.tv hat die schockierende Wahrheit jetzt enthüllt. Sie werden nicht glauben, wie einfach es für Politiker ist, Ihnen das Geld aus den Taschen zu ziehen!

>> Klicken Sie jetzt einfach HIER und erfahren Sie, wie es wirklich um Ihr Geld steht!

für eine Banküberweisung finden Sie die Kontonummer im Impressum
Opposition 24 unterstuetzen
Ihre Email Adresse:
Redaktion
Über Redaktion 4221 Artikel
Frisch aus der Redaktion

4 Kommentare

  1. Aha, jetzt heisst es a la Marie Antoinette: sollen sie doch Kuchen essen ?
    Leute werdet endlich wach. Hier bereitst man einen Krieg vor. Merkt ihr garnichts mehr ? So schwerfällig kann ein ganzes Volk doch nicht sein.
    Das unverschämte Auftreten dieser Politpfeiffen gegenüber dem demokratisch gewählten Präsidenten der USA zeigt doch deutlich wohin die Reise dieser
    größenwahnsinnigen geht: Es wird so lange gezündelt, bis die Flamme größer wird und die Welt in Brand setzen kann.

  2. Gibt es für diese meines Erachtens völlig an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen irgendwelche Quellen?

  3. Vielleicht bereitet sich die Kabale auch auf das Ende der Euro-Rettungslüge und dem Zusammenbruch des Bankensystems 2020 vor.

    Die Notfallpläne finden Sie durch einfache Websuche der Begriffe „Bundeslandwirtschaftsministerium Notfallplan“.

    Schlimmer als diese sind allerdings die Regelungen im Maastricht Vertrag zur Enteigung der Bürger bei Krisen bis hin zur Unterdrückung von Widerstand durch Töten der Protestler.

    Alles in der BRD geltendes Recht dank der Globalisierer und Eurokraten im Auftrag des Bankunwesens. Es lebe die Scheindemokratie gegen die Interessen der Menschen.

Kommentare sind deaktiviert.