Freispruch: Autobahnraser begründet notorisches Linksfahren mit Antifaschismus

Karlmarxruhe: Wegweisender Freispruch nach Fehlurteil vor dem Verfassungsgericht

Als notorischer Linksfahrer im Kampf gegen Rechts drohte einem antifaschistischen Führerscheinbesitzer der dauerhafte Entzug der Fahrerlaubnis. Die obersten Richter gaben seiner Verfassungsbeschwerde nun Recht und er darf weiterhin ein Kraftfahrzeug führen. Doch das Urteil hat noch weitreichendere Konsequenzen.

Nach Auswertung der vorliegenden Sachverständigengutachten sah das hohe Gericht es als erwiesen an, dass dem Beschwerdeführer aus ideologischen Gründen nicht zuzumuten sei, auf Autobahnen die rechte Spur zu benutzen.

Das Einfädeln nach rechts bedeute für den Beklagten eine unzumutbare psychische Belastung, zitiert das Urteil den Gutachter, Prf. Dr. Erik Honnägger, der zur Untermauerung seiner Ausführungen die wissenschaftlichen Arbeiten des Verkehrspsychologen Dr. Sieglos Neid heranzog.


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Und weiter: Die geltende Straßenverkehrsordnung sei aufgrund ihres Rechtsfahrgebotes nicht mehr zeitgemäß und solle auf verfassungsrechtliche Bedenken hin überprüft werden.

Der Anwalt des Beschwerdeführers  wertete das als einen großen Sieg und sieht eine Reform der Straßenverkehrsordnung unausweichlich:

„Linksfahren wird demnächst eine Selbstverständlichkeit werden – es gibt nur ein einziges Problem dabei: Die Lenkräder müssen dann auf die rechte Seite, was wieder zu Problemen für meinen Mandanten führen könnte.“

 

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1 Kommentar

  1. So ist es recht.
    So soll es sein.
    Ich fühle mich nicht mehr allein.
    Wenn das im Staat so weitergeht, sind solche Urteile bald tatsächlich möglich. Bin gespannt.

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