Die Schande von Bremen!

Die Bremer Republik – ein Modell für ganz Deutschland?

Die folgende Statistik zeigt, wie im kleinen Stadtstaat die Wahlbeteiligung kontinuierlich gesunken ist. Weniger als 50 % sind eine Ohrfeige der Bürger an das Parteiensystem.
Statistik: Wahlbeteiligung bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen von 1946 bis 2015 | Statista
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Wer immer auch nach einem solchen Fiasko das Ruder übernimmt, wozu die Wahlgesetze ihn selbstverständlich legitimieren, der kann doch nicht ernsthaft für demokratische Werte stehen.


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Es ist eine Schande, eine Bankrotterklärung, auch nur darüber nachzudenken, eine Regierung auf die Beine stellen zu wollen. Der Wähler hat mit absoluter Mehrheit entschieden und kein Votum erteilt.

Wäre Politik eine TV Show im Privatfernsehen würde sie wegen mieser Quoten abgesetzt werden. Aber Bremen ist eine real existierende Polit-Satire. Es wird ein bißchen gejammert und diskutiert werden, ein paar Fehler habe man gemacht, doch nun müsse man unbedingt weitermachen, dass die Bürger sich wieder mehr für Politik interessieren.

Am Ende ist die Politikverdrossenheit der Wähler wieder Schuld, woher diese kommt, und wie dem begegnet werden könnte, spielt in ein paar Wochen keine Rolle mehr. Das Geschäft läuft weiter, die Mandatsbezüge werden ausgezahlt und das wäre selbst bei einer Wahlbeteiligung von weniger als 1 Prozent so.

Das Parteiensystem muss die Bürger nicht überzeugen, es funktioniert prächtig für die Funktionäre solange das Wahlgesetz nicht endlich reformiert wird. Nur wer soll das anpacken?

Direkte Demokratie, Abschied von Wahlkandidatenlisten, die eines der schlimmsten Fehler im Parteiensystem sind, machen die Karriere eines jeden Berufspolitikers unberechenbarer. Es würde schwerer werden, im Amt zu bleiben, wenn es nur Direktmandate gäbe. Wer gräbt sich schon selbst das Wasser ab?

Was, wenn der Fraktionszwang, so wie es die Verfassung eigentlich vorsieht, auch tatsächlich nicht mehr greifen könnte? Wenn es die Parteien mit ihrem Parteisoldatentum in der Form nicht mehr gäbe?  Abweichler, wie CDU Promi Bosbach sind reine Alibifunktionäre und kein Argument für das Vertrauen in die Art von Demokratie, wie sie in diesem Land von den Berufspolitikern inszeniert wird.

Das haben die Wähler verstanden – der Boykott ist gerade deshalb ein Votum für die Demokratie – leider stand diese nicht auf den Wahlzetteln.

 


Bildquelle:

bremer stadtmusikanten photo
Photo by Marnie Pix


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