Politik

Die Top-Meldungen aus Politik - international - D A CH. Unzensiert und stets aktuell

Freiburger Polizei rudert zurück – es gab doch linksextreme Gewalt

David Berger hatte auf Philosphia Perennis über die brachiale Gewalt der Linksextremisten berichtet, die sich gegen die Versammlung der AfD richtete. Die Polizei hatte den Augenzeugenberichten vehement widersprochen. (Freiburg außer Kontrolle – Polizei bestreitet linksextreme Ausschreitungen) Augenzeugenbericht aus Freiburg: Vermummte Linke sollen mit Eisenstangen auf Demonstranten eingeschlagen haben Mittlerweile sind mehrere Anzeigen eingegangen, eine Presseanfrage von Berger wurde bislang noch...

Lindner erwartet baldige Neuwahlen hält Jamaika-Koalition für möglich

Der Vorsitzende der Bundes-FDP, Christian Lindner, erwartet in Deutschland baldige Neuwahlen. "Ich gehe davon aus, dass die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Frau Merkel umgehend die Kanzlerschaft anstrebt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagsausgabe). Die Bundeskanzlerin habe das Szenario bislang nicht thematisiert, um "Instabilität zu vermeiden". Eine Option für einen Neuanfang sei auch eine Jamaika-Koalition. Mit dem Nein zum dem...

Hillary Clinton: “Schwarze sehen alle gleich aus”

Hillary Clinton erklärt während eines Interviews, dass schwarze Menschen alle gleich aussähen. Diese Äußerung bringt Clinton scharfe Kritik ein. Und sie befeuert die "Blexit"-Kampagne, die Schwarze dazu auffordert, sich von den Demokraten abzuwenden. Während eines Interviews sagte die ehemalige US-Außenministerin und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Hillary Clinton, schwarze Menschen sähen alle gleich aus. Die Bemerkung war offenbar als Scherz gemeint. https://youtu.be/FriZuP-0Vbo

Weidel: Auch Deutschland darf Migrationspakt nicht unterzeichnen!

Nach den USA und Ungarn haben unsere Nachbarn aus Österreich ebenfalls Klarsicht bewiesen und den Globalen Migrationspakt abgelehnt. Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, begrüßt die Entscheidung Österreichs: "Es ist eine folgerichtige Entscheidung, die im Interesse der eigenen Bevölkerung liegt. Auch Deutschland darf dieses Machwerk nicht unterzeichnen. Es ist ein unkalkulierbares Risiko für unser Land und ganz Europa. Hier wird faktisch die...

Meuthen: Österreich zeigt, wie es geht – Nein zum Migrationspakt

Prof. Dr. Jörg Meuthen zum Ausstieg Österreichs aus dem globalen Migrationspakt: ,,Während sich die deutsche Bundesregierung in entscheidender Zeit lieber mit sich und ihrer eigenen Unfähigkeit beschäftigt, werden in Österreich zum Wohle des Volkes Fakten geschaffen: Österreich wird dem globalen Migrationspakt der UNO nicht beitreten und damit seine Souveränität und Entscheidungshoheit in Fragen der Migration wahren. Wer künftig nach Österreich...

Verlierer als Vorbild – Gescheiterter Kanzlerkandidat Steinbrück fordert “Bernie Sanders statt Nahles”

Peer Steinbrück, ehemaliger und gescheiterter SPD-Kanzlerkandidat, hat sich für eine Neuausrichtung seiner Partei und einen Wechsel in der Führung ausgesprochen. Die SPD brauche jemanden "wie Bernie Sanders". Die Zukunft der Koalition liege nicht mehr in der Hand der Parteispitzen. (RT) Die SPD hat immer noch nicht begriffen, dass sie ohne Volk als Zielgruppe auch keine Volkspartei mehr sein kann. Obendrein...

Österreich steigt aus Migrationspakt aus

Vizekanzler Strache hat sich durchgesetzt. Nach den USA und Ungarn macht nun auch Österreich nicht mit bei dem umstrittenen globalen Migrationspakt. Außenministerin Karin Kneissl sollte am Mittwoch im Ministerrat einen entsprechenden Antrag einbringen, berichtet diepresse.com.  Demnach werde die Bundesregierung keinen Vertreter zu der Konferenz in Marrakesch entsenden, wo die Vereinbarung am 10. und 11.Dezember unterzeichnet werden soll. Bei der formellen...

Bundesregierung täuscht Steuerzahler über den ESM

Euro - Foto via pixabay

In einer Antwort (19/5209) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/4765) erklärt die Bundesregierung dass die bestehenden Regeln des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zur Beschlussfassung über Auszahlungen gewahrt bleiben. Die Fraktion wollte wissen, ob die Regierung einer Änderung zustimmen würde, die eine Auszahlungsentscheidung allein durch den Geschäftsführenden Direktor vorsieht. Die Regierung setzte sich dafür ein, dass weiterhin ein Beschluss durch den...

Nach Merkels Abtrittserklärung: BILD ruft AfD-Wähler “zur Mitte zurück”

So einfach stellt sich die BILD die Lösung vor. Das bis vor kurzem noch wichtigste Blatt für Merkel fordert die AfD-Wähler auf, zur Mitte zurückzukommen und beschimpft die Partei als rassistisch und antisemitisch. Der Aufstieg sei vor allem eine Folge von Merkels Politik. Da die AfD angeblich nur eine Parole habe, nämlich "Merkel muss weg" - sollen die Wähler...

1000 Meisterwerke: Die Antifa „Steht zusammen“

von Roger Letsch Dresden, Lit­faß­säule, Papier auf Leim, Digi­tal­druck. Titel: „Steht zusam­men, schlagt zurück“. Dem Betrach­ter bietet sich ein räum­lich klar geglie­der­tes Arran­ge­ment von Akteu­ren, wobei sich die im Vor­der­grund befind­li­chen Texte domi­nant ver­hal­ten, was durch die Ver­wen­dung von Ver­sa­lien (schreien, brüllen) noch ver­stärkt wird. Die nega­tive Stim­mung wird durch eine Neigung von 3° (schief, unge­rade) weiter ver­grö­ßert. Der Subtext...

Migranten-Karawane: Trump schickt 5000 Soldaten an mexikanische Grenze

Der US-Präsident macht mobil. Die Migranten-Karawane, die über Mexiko Kurs auf die USA nimmt, sei eine Invasion, so Trump. "Unser Militär wartet auf euch!" Heute sollen 5000 Soldaten an die Grenze verlegt werden. https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1056919064906469376 Der von den Medien gehypte "Marsch der Migranten" war vor etwa drei Wochen in Honduras gestartet und zwischenzeitlich auf bis zu 7000 Menschen angewachsen, von denen viele...

#Freiburg außer Kontrolle – Polizei bestreitet linksextreme Ausschreitungen

Statt gegen die entsetzliche Gruppenvergewaltigung zu protestieren, rief ein breites Bündnis gegen die Versammlung der AfD auf. Dem Ruf folgten auch gewaltbereite Linksextreme. Die Situation soll nach Aussagen zahlreicher Teilnehmer völlig außer Kontrolle geraten sein. Im Vorfeld hatte der Spiegel flankierend berichtet, schrieb von einer "mutmaßlichen Vergewaltigung" und Bürgern, die sich gegen die AfD zur Wehr setzen und demonstrieren...

Missbrauch: Juristen fordern Ermittlungsverfahren in allen deutschen Diözesen

Sechs renommierte Juraprofessoren haben am Freitag in Verbindung mit dem Institut für Weltanschauungsrecht (ifw) Strafanzeigen bei jenen Staatsanwaltschaften eingereicht, die für die 27 Diözesen in Deutschland zuständig sind. In ihrer elfseitigen Begründung legen die Rechtsexperten dar, dass im Fall des katholischen Missbrauchsskandals ein zwingender Anlass zur Einleitung von "Ermittlungsmaßnahmen zur Überführung der Täter" besteht, "etwa für eine Durchsuchung von...

Damals war es Friedrich … Transatlantiker Merz will für Parteivorsitz kandidieren

Kaum wurde bekannt, dass Angela Merkel nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren "wolle", womit sie ihrer eigenen Doktrin widerspricht, nach der Parteivorsitz und Kanzlerschaft zusammengehören, meldet einer ihrer parteiinternen Widersacher Anspruch auf das Amt an. Nicht Spahn, nicht Klöckner, auch nicht Kramp-Karrenbauer, die mit dem Kürzel AKK besonders hipp erscheinen soll, sondern Bierdeckelsteuer-Mann Friedrich Merz. Der Kampf um das...

#Merkel gibt Parteivorsitz ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel will den CDU-Vorsitz abgeben. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag) unter Berufung auf Parteikreise. Merkel wolle das in den Gremiensitzungen am Montagmorgen in Berlin bekanntgeben. Nach den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen sei der Druck auf die CDU-Vorsitzende noch einmal gestiegen. Merkel wolle mit ihrem Schritt auf den Unmut in der Partei...

Brasilien wählt korruptes Establishment ab

Die Linkspresse schäumt. Wieder hat eine Bevölkerung nicht so gewählt, wie man es gerne gehabt hätte. Der von westlichen Linken wie Jean Ziegler so gelobte Lula da Silva sitzt wegen schwerer Korruption im Knast, seine Marionette Fernando Haddad könnte sich bald ebenso dort befinden, wenn Wahlsieger Jair Bolsonaro seine Drohungen wahr macht. Er gewann den zweiten Wahlgang mit 55...

Matrix-Parolen aus Angela Orwells Sozialstaat: „Sozialpartnerschaft“, „Parität“, „Solidarität“

Prof. Albrecht Goeschel (*) zur 100jährigen Wiederkehr des „Stinnes-Legien“-Bündnisses von Unternehmern und Gewerkschaften vom 15. November 1918 Dieser deutsche Herbst 2018 ist der Herbst der Selbstoffenbarungen. Das Merkelregime gesteht schluckweise bei “Flüchtlingschaos“, “Dieselskandal“, „Wohnungsmangel“, „Altersarmut“ etc. seine Gesellschafts- und Umweltschädlichkeit; das Linksmilieu positioniert sich unter dem Motto „Solidarität statt Heimat“ gegen die in Asien und Afrika Daheimgebliebenen und gegen die...

#LtwHessen: Der Untergang

Die erste Prognose ist da. Die CDU hat die erwartete Klatsche bekommen. Grüne und SPD liegen angeblich gleichauf, doch für R2G reicht es derzeit wohl nicht. Die AfD ist sicher mit aktuell 13 Prozent nun in allen Landtagen vertreten. Betrachtet man die 67 Prozent, die CDU/SPD/Grüne gewählt haben sollen, sind die Wähler fest entschlossen, den Kurs Richtung Abgrund fortzusetzen. Das...

#Hessenwahl: Die Grünen lassen den Reinhardswald abholzen

In Hessen wird geholzt. Der als Märchenwald bekannte Reinhardswald wird der Windkraft geopfert. Damit geht auch das Märchen, dass die Grünen Umweltschützer seien, seinem bitteren Ende entgegen: Die Grünen erweisen sich vielmehr als Naturzerstörer. Kurz vor der Wahl wird das Schicksal des Waldes zur Schicksalsfrage der Glaubwürdigkeit der Grünen. »Wir fordern die Hessische Landesregierung und insbesondere die Ministerin für Umwelt,...

Schüsse, Äxte, Hämmer, Baseballschläger: Tote Frau nach brutaler Auseinandersetzung in Berliner NoGo-Area Gesundbrunnen

Berlin: Wieder ein politisch korrekt bereinigter Polizeibericht, der bis auf die Örtlichkeit sämtliche Hintergründe verschleiert, unter denen eine 23 Jahre alte Frau zu Tode kam: "In der vergangenen Nacht kam es in Gesundbrunnen zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung in einem Lokal. Zeugen beobachteten gegen 3 Uhr in und vor dem Café in der Prinzenallee eine Vielzahl von Personen, die in einen...

Minority-Report im Tulpenland: Datenkrake errechnet mögliche Gesetzesbrecher

In den Niederlanden hat eine Gemeinschaft mehrerer Bürgerrechtsinitiativen ein Grundsatzverfahren angestrengt, das den Einsatz einer ausgetüftelten Software verbieten soll, mit deren Hilfe die Kommunen mögliche Sozialbetrüger und Kriminelle ausfindig machen kann. Das Programm heißt „SyRI“, eine Big-Data Analyse aller möglichen erhobenen, persönlichen Daten und ist zur Zeit in vier Kommunen in den Niederlanden im Einsatz: In Capelle aan den...

#HambacherForst: NRW-Verfassungsschutzchef macht Linksradikale statt Politik für Gewalt verantwortlich

Wieder wird eine Nebelkerze gezündet. Es ist die Politik, die sich der Linksextremen bedient, im Falle des Hambacher Forstes allen voran die Grünen, die selbst der Abholzung des Waldes zugestimmt hatten. Wenn dann die Bahn gar noch Sonderzüge einsetzt, um die Krawallmacher zu transportieren, kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Dieses Land wird von Irren regiert. Der KSTA...

Weißrussland: EU-Annäherung gegen Flüchtlingsdeal?

Foto aleksandrlutcenko / 123RF Lizenzfreie Bilder

Im Sommer 2018 tauchte Weißrussland als Kandidat für ein merkelsches Ankerzentrum für Migranten auf. Außer Visaerleichterungen ist bis dato nicht viel passiert. Dennoch ist die Gefahr der Aktivierung der Ost-Route für asiatische Migranten keinesfalls gebannt. Hier eiinige Eindrücke aus Land, die der Autor am Rande als Gast bei einer internationalen Konferenz, in Minsk, gesammelt hat. Wenn die PIS in Polen...

#Freiburg: Widerliche Gruppenvergewaltigung durch Migranten

Unter dem Druck aus den sozialen Medien hat die Staatsanwaltschaft Freiburg eine Presseerklärung abgegeben, dass über die Vergewaltigung einer 18-jährigen Frau durch mehrere Männer bereits drei Tage nach der Tat berichtet worden sei. Nun wurden die Tatverdächtigen ermittelt, bei denen es sich bis auf einen "deutschen Staatsangehörigen" um Asylbewerber handelt, die in einer Unterkunft für Flüchtlinge untergebracht waren. Auch...

Unfassbar: Bürgerinitiative “Fakten gegen Hetze” verlangt Zensur kritischer Medien in Österreich

Wie unsere Kollegen von Unzensuriert und Wochenblick berichten, verlangt eine Bürgerinitiative in Österreich die Zensur der beiden Plattformen. Eine entsprechende Petition wurde im Nationalrat eingebracht, aber von der Regierungskoalition abgelehnt. Die Opposition aber stehe hinter den Petenten, so Unzensuriert. Im letzten Absatz der Petition heißt es: Plattformen wie "unzensuriert" und "Wochenblick" verbreiten, verkleidet als Nachrichtenplattformen, Fehlinformationen, politisch motivierte Werturteile und konstruieren...

Nach Rausschmiss von Orban: Wien bietet Soros-Hochschule Asyl an

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hegt bekanntermaßen keine Sympathien für den Großinvestor George Soros und hatte bereits im April die Schließung des Budapester Büros der umstrittenen Open Society veranlasst. Im Oktober nahm die Stiftung dann ihre Arbeit im neuen Sitz in Berlin auf. Jetzt soll die Zentraleuropäische Universität (CEU) ebenfalls geschlossen werden, wie Euronews berichtet. Hauptgeldgeber ist George Soros. https://youtu.be/R62xHmZr4K8 Und wieder bietet...