Politik

Die Top-Meldungen aus Politik - international - D A CH. Unzensiert und stets aktuell

Negativpreis „Goldene Kartoffel“ für BILD – phänomenales Eigentor für die „Neuen deutschen Medienmacher“

Negativpreis „Goldene Kartoffel“ für BILD – phänomenales Eigentor für die „Neuen deutschen Medienmacher“

Da steht sie, in merkelroter Bluse, die Frau Sheila Mysorekar, Vorsitzende der „Neuen deutschen Medienmacher“. Sie erklärt, warum es den neuen Negativpreis „Die goldene Kartoffel“ für Medien gibt. Wie sie sich über Berichterstattung geärgert haben, die kritisch mit der Masseneinwanderung umgeht. Die Probleme und Konflikte grob übertreibe. „Jedes Mal, wenn wir fluchend vor dem Fernseher saßen, wenn wir die Zeitung...

Polen: 100 Jahre Unabhängigkeit – Verbündeter gegen Brüssel oder unbelehrbarer Störenfried?

Polen feierte den 100. Jahrestag der Wiedererlangung seiner Unabhängigkeit. Das Land macht seit Jahren Schlagzeilen; positive wegen der unnachgiebigen Brüssel-Opposition; negative wegen der Russland- Feindseligkeit und seiner US-Hörigkeit. Deutsche und westeuropäische „Populisten“ fragen sich nun, wie sie Polen – welches sie gerne als Verbündeten im Kampf gegen Brüssel hätten - einzuordnen haben. Polen sehen sich nur der Opferrolle und wollen...

Wegen vorsätzlicher Schädigung: Deutscher Umwelthilfe soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden

Die Deutsche Umwelthilfe steht in der Kritik. Immer wieder werden Vorwürfe laut, es handele sich um einen reinen Klageverein, der als verlängerter Arm der Grünen die absurde Umweltagenda der Partei durchsetzen soll. Ebenso wird die Deutsche Umwelthilfe von dem japanischen Unternehmen Toyota unterstützt, das mit Hybridfahrzeugen auf vermeintlich saubere Antriebe setzt. Bei genauerem Hinschauen erweist sich dies freilich als...

RWE-Beschäftigte planen Mahnwachen

Im Kampf um ihre Arbeitsplätze wollen Braunkohle-Beschäftigte in den kommenden Tagen Mahnwachen errichten und auf die Straße gehen. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Dienstagausgabe) unter Berufung auf die Gewerkschaft IGBCE berichtet, ist für Mittwoch (14.11.) ein bundesweiter Aktionstag geplant. Teilnehmen könnten demnach gut 15.000 Beschäftigte im rheinischen und im mitteldeutschen Braunkohle-Revier sowie in der Lausitz. Hintergrund sind Treffen...

Regierung verschweigt Zugeständnisse beim Migrationspakt

Die Bundesregierung will die von ihr eingegangenen Kompromisse beim umstrittenen UN-Migrationspakt nicht offenlegen. Wie der Tagesspiegel berichtet, sperrt sich das Auswärtige Amt gegen Auskünfte. Ein Sprecher erklärte, nähere Informationen dazu würden gegenüber Medienvertretern ausschließlich vertraulich und nur „im Hintergrund“ erfolgen. Wie sich diese Praxis mit der Pressefreiheit, wie sie immer wieder seitens der Bundesregierung gegenüber Regimen, wie der Türkei gefordert...

Wagenknecht: “Seehofer hält sich nicht mehr lange als Innenminister”

Sahra Wagenknecht - foto: O24

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, rechnet nicht damit, dass sich Horst Seehofer als Innenminister halten kann. "Seehofer wird wohl bald auch das Innenministerium räumen müssen, ebenso wie Merkel in einem Jahr vermutlich nicht mehr Kanzlerin ist", sagte Wagenknecht im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Aber neue Gesichter, die dann womöglich noch rücksichtsloser die Interessen von Konzernen und Finanzlobby durchsetzen,...

SPD tanzt den Nahles-Limbo: Wir brauchen eine “europäische Armee” gegen Trump

Einhundert Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs träumen wieder einmal SPD-Politiker von einer großartigen Armee. 1914 hatten die Sozialdemokraten den Kriegskrediten zugestimmt und somit große Verantwortung für das bis dahin blutigste Gemetzel aller Zeiten auf sich geladen. 2018 teilt die "Generalsekretärin" mit den zwanzig Semestern die Begeisterung für eine "europäische Streitmacht", gemeint ist freilich die "EU", die sich dem...

Facebook: Berliner Gericht droht Geschäftsführung mit Ordnungshaft

Der bekannte Medienanwalt Steinhöfel hat wieder einen Erfolg gegen Facebook zu verzeichnen. Das Landgericht Berlin hat dem Social-Media-Konzern am Mittwoch einen am 2. November erlassenen Ordnungsgeldbeschluss mit dem Aktenzeichen 6 O 209/18 zugestellt. Falls Facebook die vom Gericht geforderten 10.000 Euro nicht zahlt, werden den Geschäftsführern insgesamt zehn Tage Ordnungshaft angedroht. Wie Steinhöfel bekannt gab, sei der Ordnungsgeldbeschluss deutschlandweit der erste...

Schweiz: Selbstbestimmungsinitiative gegen den Migrationspakt zeigt Wirkung

Nach der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates fordert nun auch deren ständerätliche Schwesterkommission in einer Motion, dass der Bundesrat den Uno-Migrationspakt nicht unterzeichnet. Die Vorlage soll zudem dem Parlament unterbreitet und der Parlamentsbeschluss dem Referendum unterstellt werden. Die SVP ist erfreut, dass die Staatspolitische Kommission des Ständerates heute dem Antrag von SVP-Ständerat Peter Föhn gefolgt ist und eine entsprechende Motion eingereicht...

Indoktrination und Gleichmacherei in der Schule – ein Querdenker berichtet

https://www.youtube.com/watch?v=QxP0D_h-Mk0 Jacob (18) hat gerade das Gymnasium nach der 11. Klasse vorzeitig abgeschlossen. Hier berichtet er davon, wie in der Schule kritische Meinungen unterdrückt, teilweise sanktioniert und die Schüler motiviert werden zu Demos gegen rechts zu gehen. mit freundlicher Genehmigung von Große Freiheit

Göring-Eckardt sieht derzeit keine Chance für “Jamaika”

Bündnis90/Die Grünen stehen in der aktuellen politischen Lage nicht für neue Jamaika-Verhandlungen zur Verfügung, sagte Katrin Göring-Eckardt, Fraktionschefin der Partei im Bundestag, heute im Fernsehsender phoenix. Vor einem Jahr, bei den ersten Jamaika-Verhandlungen, sei man zu schmerzhaften Kompromissen bereit gewesen. "Aber in diesem Jahr ist so viel passiert bzw. nicht passiert. Da ist keine Grundlage mehr, auf der wir...

AKK mutiert zum Saarland-Trump: “Vergewaltiger raus aus Deutschland”

Die neue deutsche Härte hat ein neues Gesicht. Es gehört Annegret Kramp-Karrenbauer, die aus dem kleinen Saarland die Nachfolge von Angela Merkel antreten will. Schwer straffällige, abgeschobene Asylsuchende sollen lebenslang nicht mehr in EU-Staaten einreisen dürfen, zwischen denen es keine Grenzkontrollen gibt, sagte sie im Interview mit der FAZ. „Wer auch immer in einem der Mitgliedstaaten ein solches Verbrechen begangen...

DDR war gar nicht so schlimm: Bei 50 Mauertoten sind Zweifel angebracht

Nanu, heute ist der 9. November, bundesweit wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Der Tag, an dem die Mauer fiel, wurde auf den 3. Oktober verschoben. Wenn es um den real existierenden Sozialismus geht, haben die heutigen Blockparteien und erst recht nicht verschiedene Bundesministerien kein Problem mit ehemaligen Stasi-Spitzeln, knallharten Stalinisten oder Maoisten. Nein, Sachsen, ganz speziell Chemnitzer sind...

LKA verschwieg Existenz einer V-Person im Umfeld von Anis Amri

Berliner Morgenpost: Die Berliner Polizei gerät im Fall des Breitscheidplatz-Attentäters Anis Amri erneut in Erklärungsnot. Nach Informationen der "Berliner Morgenpost" und des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) führte eine Anti-Terror-Dienststelle des Landeskriminalamtes (LKA) eine V-Person in der mittlerweile geschlossenen Fussilet-Moschee. Der Dschihadisten-Treff wurde auch regelmäßig von Amri besucht. Damit steht die Frage im Raum, ob das LKA die Gefährlichkeit des späteren...

USA: Die zarten Seelen der linken Studenten – posttraumatische Belastungsstörung durch Trump-Wahl

USA: Die zarten Seelen der linken Studenten - posttraumatische Belastungsstörung durch Trump-Wahl

Die USA sind die Nation, die am meisten Kriege in der Welt geführt hat und noch immer führt. Sie haben das weltweit höchste Militärbudget und sie setzen überall auf dem Globus ihren Willen durch und zwar mit blutigen Revolutionen, Panzern, Raketen, Truppen und grausamen Bombardierungen. Aber zu Hause, da sind die jungen Amerikaner auf dem College ganz empfindsam und äußerst...

Migrationspakt: Realsatire im Bundestag – Israel ist antisemitistisch

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=_D6jKXS3pCQ] mit freundlicher Genehmigung von Große Freiheit

Der „ultrarechte“ Trump Brasiliens – Hoffnung oder Untergang? (Interview mit Prof. Dr. A. Mueller)

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=xXIPk77-AbM] mit freundlicher Genehmigung von Große Freiheit

Jung: „Holen Sie Asia Bibi und schicken die tausenden Asylunberechtigten heim!“

Die heute 51 Jahre alte fünffache Mutter und Christin Asia Bibi wurde in Pakistan aus der Haft entlassen. 2010 war sie wegen angeblicher Gotteslästerung im vorwiegend muslimischen Pakistan zum Tode verurteilt worden. Neun Jahre lang saß sie wegen Gotteslästerung in der Todeszelle. Ein wütender Mob islamistischer Männer forderte in mehreren pakistanischen Städten ihren Tod. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im...

Migrationspakt – Live aus dem Bundestag zum Antrag der AfD

Kein Beitritt zum Global Compact for Migration durch die Bundesrepublik Deutschland Migrationspakt-Stoppen.de https://youtu.be/ymJpqxbc1Qs https://twitter.com/AfDimBundestag/status/1060474317757145088

Sexualkunde für Flüchtlinge als Vergewaltigungs-Prävention? Mal aus der Sicht einer Frau gesehen

Die Integrationsbeauftragte Anette Widman-Mauz möchte, dass Asylbewerber, Flüchtlinge usw. über Sexualität und Gleichberechtigung in Deutschland informiert werden, damit die täglichen dreizehn Vergewaltigungen einheimischer Mädchen und Frauen aufhören. Frau Mauz ist eine Frau. Sie sieht eigentlich ganz nett aus. Sie ist laut Wikipedia katholisch und verheiratet. Sie ist 52 Jahre alt. Sie verfügt also sehr wahrscheinlich über etwas Lebenserfahrung. Ich könnte...

Markus Gärtner: „Sicherheit wird in Deutschland zum bedrohten Gut!“

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=UIN0rm5C76Q] Max Otte - Privatinvestor TV

Trump baut seine Macht aus – Linkspresse schäumt

Der Mainstream verliert die Kontrolle über die Wähler. Die Republikaner bauen mit fünf weiteren Sitzen die Mehrheit im Senat aus und somit bleibt Präsident Donald Trump am Drücker. https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1060022696703070208 Zum Vergleich: Obama verlor bei seinen ersten Midterms 65 Sitze im Repräsentantenhaus und 6 im Senat. Trump verliert ca. 30 Sitze im Haus und gewinnt 4-5 Sitze im Senat. (Quelle) Die Demokraten setzen...

Grönemeyer wittert Verschwörung: “Es gibt keine echte Bedrohung”

Der neuerdings auch auf Türkisch "singende" Exil-Bochumer wollte Andersdenkende vor Gericht stellen und wurde vom Staatsfunk in den Stand der Superhelden erhoben. Nun kommt er mit einer neuen Verschwörungstheorie daher. Brigitte: Auf seinem neuen Album "Tumult" versucht Herbert Grönemeyer in seinen Liedern zu verstehen, was Menschen nach Rechts treibt. Im Interview in der aktuellen Ausgabe der BRIGITTE findet er sehr deutliche...

Ohne Asylkosten 15% höhere Renten! Wann gibt es die ersten Seniorendemos?

Senioren jubeln, weil sie ab 2019 bis 3,9% mehr Rente bekommen. Die „gönnerhafte“ Politik will bei ihnen einmal wieder punkten. Die Beschenkten übersehen, dass auch nach dieser Wohltat ihre Nettorente (860 €) in dem Land in dem wir „alle gut und gerne leben“ unter dem internationalen Durchschnitt und unter der Armutsgrenze bleibt. Würden ihnen die 30 Mrd. € der...

Migrationspakt – Schickt die Regierung auf die Ersatzbank!

[youtube https://www.youtube.com/watch?v=YmXN93lb68I] Max Otte - Privatinvestor TV

Insiderbericht von FreiePresseNet bestätigt: Spahn und Merz gegen vorgezogene Neuwahlen

Erinnern Sie sich noch an unseren etwas salopp formulierten Insiderbericht zur geplanten Demontage der Bundeskanzlerin? Dort wurde das Szenario eines langsamen Abgangs geschildert, bei dem auf das Risiko durch Neuwahlen verzichtet wird. Exakt so haben sich nun die heißesten Anwärter auf den Vorsitz der CDU geäußert, wie die Hofpresse berichtet: Jens Spahn, einer der Kandidaten für die Nachfolge von Angela Merkel...