Politik

Die Top-Meldungen aus Politik – international – D A CH. Unzensiert und stets aktuell

Jetzt spricht Kickl: FPÖ hat Wort gehalten, der ÖVP geht es nur um Macht...

  Österreichs Innenminister Herbert Kickl meldet sich zu Wort und klärt auf, warum Bundeskanzler Kurz am Samstag erst so spät vor die Presse trat. Die...
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Schicksalswahl in Europa, Erfurt gegen Islamisierung

Erfurt gegen Islamisierung – Thüringer sagen Nein zur Moschee Europa statt EU – Salzgitter gegen das Imperium Chance oder Farce? – Was bringt...

Misstrauensantrag soll Innenminister Kickl stürzen

„Nach dem offenen Misstrauen, den der deutsche Verfassungsschutz jetzt Kickl ausgesprochen hat, ist der Innenminister als größte Sicherheitsschwachstelle Österreichs endgültig untragbar geworden. Wir wollen...
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USA gegen Iran: Braucht die USA einen weiteren Krieg? Nächster Krieg für Öl?

Kommt ein Krieg zwischen den USA und dem Iran und welche Auswirkungen hätte dies für uns? Werden wieder falsche Tatsachen verwendet um einen Angriffskrieg...
Merkel im Bayern-Wahlkampf? "Nein danke!" sagt Söder und setzt auf Sebastian Kurz

Kurz tritt vor die Presse – es gibt Neuwahlen

Der Bundeskanzler ließ lange auf sich warten. Um 19:45 Uhr war es dann endlich so weit. Wie zu erwarten, verkündete Kurz Neuwahlen so bald...

Regierungskrise: Odin Wiesinger verzichtet auf Nominierung in den Kulturbeirat

Die FPÖ Landesgruppe Oberösterreich gibt bekannt, dass Odin Wiesinger seinen Platz im Kulturbeirat des Landes Oberösterreich nicht einnehmen wird. Nach Gesprächen mit FP-Landesparteiobmann Dr....

Gudenus tritt von allen Ämtern und Parteifunktionen zurück

Nach dem Rücktritt von Vizekanzler Strache hat auch Klubobmann Johann Gudenus seinen Rückzug bekannt gegeben. „Hiermit gebe ich bekannt, dass ich meine Funktion als geschäftsführender...
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LIVE: Sondersendung mit Presseerklärungen zum Rücktritt von Strache

Vizekanzler Strache sprach von einem "politischen Anschlag" mit Bezug auf das heimlich angefertigte Video. Er werde alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel ausschöpfen, um...

Kurz beendet Zusammenarbeit mit Strache – Insider hält Neuwahlen für wahrscheinlich

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Zusammenarbeit mit Vizekanzler Strache beendet, vermelden erste Medien. Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz anberaumt. Ob es nur...

Etikettenschwindel: Angeblich nur 17 Todesopfer islamistischer Gewalt seit 2011

Was der Tagesspiegel schreibt ist nicht unbedingt falsch, das Aber kommt zum Schluss: Fanatisierte Muslime haben in Deutschland seit der Wiedervereinigung 17 Menschen getötet....

„Putin-Marionetten“: FPÖ wegen heimlicher Videoaufnahmen unter Druck

"Satiriker" Böhmermann hat von den heimlichen Videoaufnahmen gewusst, die Strache und Gudenus jetzt in Bedrängnis brachten. https://twitter.com/Joanalistin/status/1129428383815917569 FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker Stellung zu den Vorwürfen: „Derzeit prüfen...

#Schulzzug entgleist erneut: „Österreich, Italien, Polen und Ungarn gefährden die europäische Idee“

Eine Woche vor der Europawahl hat der frühere SPD-Chef und Europapolitiker Martin Schulz die Regierungen Österreichs, Italiens, Polens und Ungarns scharf attackiert. Die "grandiose...

Bayreuth: Junge Alternative fordert Rücktritt von Uni-Präsident

Stellungnahme der Jungen Alternative zur Causa Tillschneider vom 17.05.2019: Am 11.05.2019 veröffentlichte die Universität Bayreuth eine Pressemitteilung, welche mit folgenden Worten endet: »Das Parteiprogramm der AfD,...

„Kriminalisierung der Bürger“: Verbände kritisieren Messerverbote

Die im Bundesrat geforderten Messerverbote, insbesondere die großflächigen Verbotszonen, stoßen auf einstimmige Kritik von Branchenverbänden. "Die Verbote sind keine Lösung des Kriminalitätsproblems, sondern eine...
Gesundheitskarte / Symbolbild via pixabay

Geplante Abrechnungsreform belastet Krankenversicherte

Die von Gesundheitsminister Jens Spahn angestrebte Abrechnungsreform für Kliniken könnte zu höheren Beiträgen für die Versicherten führen. Zu dieser Einschätzung kommt der Landesverband Nordwest...
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Geheime Zahlen über Flüchtlingsflieger: Interview mit Leif-Erik Holm (AfD)

Die Bundesregierung hat die Zahlen über Flüchtlinge, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen, als geheim eingestuft. Ebenso die Angaben, von welchen Flughäfen aus die...
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„Wir stehen auf brüchigem Boden“: Alice Weidel (AfD) zu 70 Jahre Grundgesetz

Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 durch den Parlamentarischen Rat kam der Bundestag am Donnerstag, 16....

Piraten Niedersachsen sehen Impfpflicht als Einfallstor für Datensammlung

In der Beantwortung einer Anfrage im Landtag zur möglichen Impfpflicht erklärte Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) am heutigen 15.05., sie stelle sich "als weitere...

Zwangsgebührenclown Böhmermann soll begutachtet werden

Staatskomiker Jan Böhmermann hat kürzlich „Strafanzeige gegen komplett Österreich“ erstattet. Nun soll er auf seinen Geisteszustand überprüft werden.
Augenschmaus im Klimahaus oder wie man Weltretter wird

Augenschmaus im Klimahaus oder wie man Weltretter wird

von Roger Letsch „Du fährst nach Bre­mer­ha­ven? Dann musst Du unbe­dingt das „Kli­ma­haus“ besu­chen! Unglaub­lich, was die da auf die Beine gestellt haben!“ So etwa...

Emailverkehr zwischen Sellner und Christchurch-Attentäter an Presse durchgestochen

Mehrere Redaktionen sind offenbar an den Emailverkehr zwischen dem Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant und dem österreichischem IB-Sprecher Martin Sellner gelangt. Entsprechende Anfragen seien laut Sellner...

Oettinger dreht durch: „Europa ist Deutschlands Schutzschild gegen Trump“

Der nach Brüssel entsorgte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Deutschen zu einer höheren Wertschätzung der Europäischen Union aufgerufen und sieht die EU als...

#Arbeitszeiterfassung: Werden wir bald alle gechipt?

Bezahlen kann man schon längst mit dem lange als "Verschwörungstheorie" belächelten Chip unter der Haut. Auch Haustiere tragen nicht selten einen Transponder-Chip im Nacken....